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   VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20   

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VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20 (https://dejure.org/2021,6789)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 19.02.2021 - 3 K 739/20 (https://dejure.org/2021,6789)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 19. Februar 2021 - 3 K 739/20 (https://dejure.org/2021,6789)
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (16)

  • VG Trier, 16.08.2019 - 1 K 6280/17

    Ein eritreischer Staatsangehöriger, der vor der Einberufung zum Nationaldienst …

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    TR- und vom 16.08.2019 -1 K 6280/17.TR-, juris; vgl. auch VG Gießen, Urteil vom 12.06.2020 -6 K 8852/17.GI.A-, juris, dort auch, in der Begründung und im Ergebnis zutreffend, zur Frage der Zumutbarkeit zur Erlangung des sog. "Diaspora-Status"].

    Zahlreiche Informationen von Quellen außerhalb Eritreas sind Meinungen, Annahmen, Spekulationen und Schätzungen ohne empirische Datenbasis [So auch VG Trier vom 16.08.2019 -1 K 6280/17.TR-, juris unter Hinweis auf Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 17.08.2017 - D 2311/2016, S. 13].

    TR- und vom 16.08.2019 -1 K 6280/17.TR-, juris; vgl. auch VG Gießen, Urteil vom 12.06.2020 -6 K 8852/17.GI.A-, juris, dort auch, in der Begründung und im Ergebnis zutreffend, zur Frage der Zumutbarkeit zur Erlangung des sog. "Diaspora-Status"].

  • OVG Niedersachsen, 24.08.2020 - 4 LA 167/20

    Deserteur; Flüchtlingsanerkennung; Flüchtlingsschutz; Nationaldienst

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    Er setzt sich zudem mit dem Klägervorbringen eingehend sowie in überzeugender Weise auseinander und stellt die Verhältnisse im Heimatland der Klägerin - Eritrea - bezogen auf die Erkenntnislage und die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes [Vgl. fallbezogen nur der dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin bekannte, die begehrte Prozesskostenhilfe zurückweisende, Beschluss vom 10.09.2020 -2 K 583/20-, das Verfahren der Mutter und des Bruders der Klägerin betreffend, auf den zur Vermeidung von Wiederholungen ergänzend Bezug genommen wird sowie den ebenfalls bekannten und die begehrte Prozesskostenhilfe zurückweisenden Beschluss vom 10.09.2020 -3 K 582/20-, einen weiteren Bruder der Klägerin betreffend; die dem Prozessbevollmächtigen des Klägers bekannten Urteile der Kammer vom 30.09.2019 -3 K 1831/18- und vom 17.08.2018 -3 K 2503/17 und 3 K 2195/17- sowie der dem Prozessbevollmächtigten des Klägers bekannte Beschluss vom 23.04.2020 -3 K 1959/19-; vgl. im Übrigen dazu, dass eine einem eritreischen Staatsangehörigen im Falle einer Rückkehr drohende Einberufung zum Nationaldienst für sich genommen keine flüchtlingsrelevante Verfolgung darstellt, zuletzt nur OVG Lüneburg, Beschluss vom 24.08.2020 -4 LA 167/20- m.w.N sowie Bayr. VGH, Urteil vom 05.02.2020 -23 B 18.31593-, jew. juris] zutreffend dar.

    Die im Urteil vom 19.11.2020 hervorgehobene starke Vermutung für das Vorliegen der Verknüpfung im Sinn des Art. 9 Abs. 3 RL 2011/95/EU bei Verweigerung des Militärdienstes knüpfe der Gerichtshof ausdrücklich an die in Art. 9 Abs. 2 Buchstabe e) RL 2011/95/EU näher erläuterten Voraussetzungen, also an einen bewaffneten Konflikt, insbesondere einen Bürgerkrieg, in dem der Militärdienst Verbrechen oder Handlungen umfassen würde, die unter den Anwendungsbereich der Ausschlussklauseln des Art. 12 Abs. 2 RL 2011/95/EU falle; nach dieser zutreffenden Wertung ist fallbezogen nicht ersichtlich, inwiefern die Klägerin im Nationaldienst des Staates Eritrea von einem solchen Konflikt betroffen wäre, da solches aus ihrem Vortrag nicht hervorgeht); OVG Lüneburg, Beschluss vom 24.08.2020 -4 LA 167/20- sowie die den Beteiligten bekannte Rspr. des OVG des Saarlandes, Urteil vom 21.03.2019 -2 A 7/18-, jew. juris].

  • VG Gießen, 12.06.2020 - 6 K 8852/17

    Nationaldienst in Eritrea

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    TR- und vom 16.08.2019 -1 K 6280/17.TR-, juris; vgl. auch VG Gießen, Urteil vom 12.06.2020 -6 K 8852/17.GI.A-, juris, dort auch, in der Begründung und im Ergebnis zutreffend, zur Frage der Zumutbarkeit zur Erlangung des sog. "Diaspora-Status"].

    TR- und vom 16.08.2019 -1 K 6280/17.TR-, juris; vgl. auch VG Gießen, Urteil vom 12.06.2020 -6 K 8852/17.GI.A-, juris, dort auch, in der Begründung und im Ergebnis zutreffend, zur Frage der Zumutbarkeit zur Erlangung des sog. "Diaspora-Status"].

     
  • VGH Bayern, 21.11.2016 - 21 ZB 16.30180

    Anforderungen an eine Gefahrenprognose bei subsidiärem Schutz

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    Die allgemeine Praxis des jeweiligen Herkunftsstaates zu bestimmten Lebenssachverhalten führt hingegen noch nicht zu einer individuellen Bedrohung des Ausländers, da auch § 4 Abs. 1 AsylG der Systematik der individuellen Schutzgewährung folgt und aufgrund dessen nicht in ein generelles Verbot der Abschiebung in bestimmte Staaten umgedeutet werden darf, sondern eine Gewährung subsidiären Schutzes nur dann in Betracht kommt, wenn die beschriebene Gefahr dem Betroffenen konkret und individuell droht [vgl. Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Aufl. 2018, AsylG § 4 Rn. 12; VGH München, Beschluss vom 21. November 2016 - 21 ZB 16.30180 -].

    Die allgemeine Praxis des jeweiligen Herkunftsstaates zu bestimmten Lebenssachverhalten führt hingegen noch nicht zu einer individuellen Bedrohung des Ausländers, da auch § 4 Abs. 1 AsylG der Systematik der individuellen Schutzgewährung folgt und aufgrund dessen nicht in ein generelles Verbot der Abschiebung in bestimmte Staaten umgedeutet werden darf, sondern eine Gewährung subsidiären Schutzes nur dann in Betracht kommt, wenn die beschriebene Gefahr dem Betroffenen konkret und individuell droht [vgl. Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Aufl. 2018, AsylG § 4 Rn. 12; VGH München, Beschluss vom 21. November 2016 - 21 ZB 16.30180 -].

  • EuGH, 19.11.2020 - C-238/19

    Im Kontext des Bürgerkriegs in Syrien spricht eine starke Vermutung dafür, dass …

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    Diese Feststellungen des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts, die auf einer umfassenden Auswertung des zur Verfügung stehenden Erkenntnismaterials beruhen und überzeugend begründet worden sind, macht sich die Kammer vollumfänglich zu eigen [In diesem Sinne auch: OVG NRW, Beschluss vom 19.11.2020 -19 A 3249/18.A- und Beschluss vom 14.12.2020 -19 A 2706/18.A- (dort wird u.a ausgeführt, dass sich ein erneuter oder weiter gehender Klärungsbedarf auch nicht aus dem das Herkunftsland Syrien betreffenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19.11.2020 - C-238/19 - ergebe.
  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18

    Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen …

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass die Annahme einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit nicht unter Verzicht auf die Feststellung objektivierbarer Prognosetatsachen auf bloße Hypothesen und ungesicherte Annahmen gestützt werden darf [vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33/18 -, Rn. 18 ff., juris, wo ausgeführt wird: "Gegen Bundesrecht verstoßen indes die Überlegungen, welche rechtlichen Schlussfolgerungen aus einer nicht eindeutig zu ermittelnden Faktenlage zu ziehen sind.
  • BVerwG, 29.11.1977 - I C 33.71

    Politische Verfolgung - Verfolgerstaat - Asylbewerber - Beitritts zur …

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    Verfehlt es bei der Verfolgungsprognose das gebotene Maß an Überzeugung, steht seine Entscheidung nicht im Einklang mit der Zielsetzung des Flüchtlingsrechts (vgl. BVerwG, Urteile vom 29. November 1977 - 1 C 33.71 - BVerwGE 55, 82 Rn. 10 …und vom 11. November 1986 - 9 C 316.85 - juris Rn. 11 zu den Anforderungen an den Nachweis asylbegründender Tatsachen)."].
  • BVerwG, 11.11.1986 - 9 C 316.85

    Asylsuchender - Richterliche Überzeugung - Individuelles Verfolgungsschicksal - …

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    Verfehlt es bei der Verfolgungsprognose das gebotene Maß an Überzeugung, steht seine Entscheidung nicht im Einklang mit der Zielsetzung des Flüchtlingsrechts (…vgl. BVerwG, Urteile vom 29. November 1977 - 1 C 33.71 - BVerwGE 55, 82 Rn. 10 und vom 11. November 1986 - 9 C 316.85 - juris Rn. 11 zu den Anforderungen an den Nachweis asylbegründender Tatsachen)."].
  • OVG Saarland, 21.03.2019 - 2 A 7/18

    Keine generelle politische Verfolgung wegen drohender Einberufung zum …

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    Die im Urteil vom 19.11.2020 hervorgehobene starke Vermutung für das Vorliegen der Verknüpfung im Sinn des Art. 9 Abs. 3 RL 2011/95/EU bei Verweigerung des Militärdienstes knüpfe der Gerichtshof ausdrücklich an die in Art. 9 Abs. 2 Buchstabe e) RL 2011/95/EU näher erläuterten Voraussetzungen, also an einen bewaffneten Konflikt, insbesondere einen Bürgerkrieg, in dem der Militärdienst Verbrechen oder Handlungen umfassen würde, die unter den Anwendungsbereich der Ausschlussklauseln des Art. 12 Abs. 2 RL 2011/95/EU falle; nach dieser zutreffenden Wertung ist fallbezogen nicht ersichtlich, inwiefern die Klägerin im Nationaldienst des Staates Eritrea von einem solchen Konflikt betroffen wäre, da solches aus ihrem Vortrag nicht hervorgeht); OVG Lüneburg, Beschluss vom 24.08.2020 -4 LA 167/20- sowie die den Beteiligten bekannte Rspr. des OVG des Saarlandes, Urteil vom 21.03.2019 -2 A 7/18-, jew. juris].
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2020 - 19 A 2706/18

    Drohung von Verfolgungsmaßnahmen für nationaldienstpflichtige eritreische …

    Auszug aus VG Saarlouis, 19.02.2021 - 3 K 739/20
    Diese Feststellungen des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts, die auf einer umfassenden Auswertung des zur Verfügung stehenden Erkenntnismaterials beruhen und überzeugend begründet worden sind, macht sich die Kammer vollumfänglich zu eigen [In diesem Sinne auch: OVG NRW, Beschluss vom 19.11.2020 -19 A 3249/18.A- und Beschluss vom 14.12.2020 -19 A 2706/18.A- (dort wird u.a ausgeführt, dass sich ein erneuter oder weiter gehender Klärungsbedarf auch nicht aus dem das Herkunftsland Syrien betreffenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19.11.2020 - C-238/19 - ergebe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2020 - 19 A 3249/18

    Flüchtlingsschutzrelevante Verfolgungsmaßnahmen durch den Staat Eritrea

  • BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

    Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …

  • OVG Hamburg, 01.12.2020 - 4 Bf 205/18

    Eritrea: keine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit wegen …

  • VGH Baden-Württemberg, 26.02.2014 - A 11 S 2519/12
  • VGH Bayern, 05.02.2020 - 23 B 18.31593

    Kein Flüchtlingsschutz für Kläger aus Eritrea

  • VG Saarlouis, 30.09.2019 - 3 K 1831/18

    Asylrecht: Mitwirkungs- und Darlegungsobliegenheiten eines Schutzsuchenden

  • VG Karlsruhe, 29.10.2021 - A 14 K 1304/20

    Keine Gewährung subsidiären Schutzes für eritreische Mütter von Kleinkindern; …

    Auch soweit Rückkehrern zudem das Umgehen der nationalen Dienstpflicht oder sogar Desertion vorgeworfen werden kann, ist davon auszugehen, dass sie in ihrer großen Mehrheit nicht verfolgt werden; es ist lediglich nicht auszuschließen, dass sie sich wegen dieser Delikte verantworten müssen (…vgl. AA, Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in Eritrea vom 09.12.2020 i. d. F. v. 25.01.2021 - Stand: November 2020, S. 21 ff.;… Focus Eritrea. Update Nationaldienst und illegale Ausreise, 2016, S. 32 ff., 42 ff.;… DIS, Eritrea National service, exit and entry, Januar 2020, S. 30; VG des Saarlandes, Urteil vom 19.02.2021 - 3 K 739/20 -, juris Rn. 8 ff.).
  • VG Aachen, 21.11.2023 - 2 K 1221/23

    Asyl Eritrea Nationaldienst Diaspora

    So aber VG Saarlouis, Urteil vom 19. Februar 2021 - 3 K 739/20 -, juris, Rn. 8 ff.; im Ergebnis wie hier hingegen VG Regensburg, Urteil vom 26. Oktober 2023 - RN 2 K 23.30938 -, juris; VG Köln, Urteil vom 20. Oktober 2022 - 8 K 5604/17.A - juris; VG Bremen, Urteil vom 24. November 2021 - 7 K 1330/20 -, juris.
  • VG Köln, 02.09.2021 - 8 K 2549/19
    So aber VG Saarlouis, Urteil vom 19. Februar 2021 - 3 K 739/20 -, juris, Rn. 8 ff.
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